TRAUM VON DEN EIGENEN VIER WÄNDEN ERMÖGLICHEN

Millionen Menschen träumen vom Eigenheim, denn das ist gelebte Freiheit, gute Altersvorsorge und macht unabhängig von steigenden Mieten. Leider können viel zu wenige Menschen diesen Traum auch wirklich leben. Deutschland ist bei der Eigentumsquote Schlusslicht in Europa. Die Union will das ändern und insbesondere Familien und Menschen mit geringen und mittleren Einkommen Eigentumsbildung ermöglichen. Der baupolitische Sprecher der CDU/CSU-Fraktion Dr. Jan-Marco Luczak hat daher einen Neun-Punkte-Plan im Bundestag vorgestellt: „Wir brauchen eine gemeinsame Kraftanstrengung, damit Deutschland kein Land von Träumern bleibt, sondern ein Land der Eigentümer wird.“ Von familienfreundlichen Freibeträgen bei der Grunderwerbsteuer, über verlässliche KfW-Förderung bis hin zu Mietkaufmodellen enthält der Antrag zahlreiche Maßnahmen, um Menschen auf dem Weg in die eigenen vier Wände zu unterstützen.

Viele Menschen in Deutschland würden gern in die eigene Stadtwohnung oder ein Haus im Grünen ziehen. Luczak weiß zu berichten: „Vier von fünf Menschen in Deutschland träumen von den eigenen vier Wänden. Denn ein Eigenheim ist gelebte Freiheit, gute Altersvorsorge und macht unabhängig von steigenden Mieten.

Leider können viel zu wenige Menschen diesen Traum auch wirklich leben. Deutschland ist in Europa Schlusslicht bei der Eigentumsquote. Das muss sich dringend ändern. Insbesondere Familien und Menschen mit geringen und mittleren Einkommen wollen wir als Union die Eigentumsbildung ermöglichen.

In der Politik der Ampel klafft hier eine große Leerstelle. Von den hehren Zielen und wohlklingenden Versprechen für mehr Eigentumsbildung im Koalitionsvertrag bleibt in der Realität nichts übrig. Im Haushalt ist keine einzige eigene Initiative für mehr Eigentumsbildung vorgesehen, dafür kann das Baukindergeld absehbar nicht allen Familien ausgezahlt werden, die förderberechtigt sind. Gleichzeitig stoppt die Ampel vorzeitig ohne Vorwarnung die KfW-Förderung und verursacht so einen beispielslosen Vertrauensbruch, der tausenden Familien die Grundlage ihrer Finanzierung entzieht. Bundesbauministerin Klara Geywitz stellt gleichzeitig den Bau von neuen Einfamilienhäusern als ökonomisch und ökologisch unsinnig dar.

Wir als Union wollen das Gegenteil und die Menschen auf dem Weg in die eigenen vier Wände unterstützen. Dafür haben wir neun zentrale Punkte für mehr Eigentumsbildung herausgearbeitet.

Wir brauchen eine verlässliche, auskömmliche und nachhaltige Förderung von energieeffizientem Neubau. Nur wenn hier Planungssicherheit besteht, kriegen wir den Dreiklang Eigentumsbildung, Klimaschutz und bezahlbare Mieten hin. Das Desaster um die KfW-Förderstopps darf sich nicht wiederholen.

Die Nebenkosten beim Kauf müssen runter. Diese sind oft unüberwindbare Hürden für junge Familien mit wenig Eigenkapital. Deswegen wollen wir bei der Grunderwerbsteuer familienfreundliche Freibeträge für die erste selbstgenutzte Immobilie einführen. Die müssen jetzt endlich kommen. Olaf Scholz hat sie schon in der letzten Wahlperiode als Bundesfinanzminister blockiert. Ich bin gespannt, ob die FDP mit Christian Lindner hier die gleiche Durchschlagskraft entfaltet wie bei der Corona-Gesetzgebung oder ob es bei Ankündigungen bleibt.

Wir müssen mehr Mietern und Schwellenhaushalten die Chance geben, Eigentum zu bilden. Deswegen wollen wir staatlich abgesicherte Mietkaufmodelle und gezielte Programme zur Förderung von selbstgenutztem Eigentum aufsetzen.

Deutschland soll kein Land von Träumern bleiben, sondern ein Land von Eigentümern werden. Dafür braucht es eine gemeinsame Kraftanstrengung. Individuelle Freiheit, Sicherheit im Alter und Schutz vor steigenden Mieten – diese positiven Auswirkungen von Eigentum sollten uns die Mühe wert sein.“

Die Rede im Plenum des Deutschen Bundestages sehen und hören Sie HIER.

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