SPD ohne Plan aber mit Enteignungsfantasien

Christian Gräff, Sprecher für Bauen und Wohnen der CDU-Fraktion Berlin
Christian Gräff, Sprecher für Bauen und Wohnen der CDU-Fraktion Berlin
Die erschreckenden Pläne großer Teile der SPD Berlin zu Enteignungen, die weder ihrem Landesvorsitzenden Michael Müller folgt, noch Rücksicht auf den internationalen Ruf der Stadt nimmt, lehnt die CDU-Fraktion strikt ab.

Christian Gräff, baupolitischer Sprecher der CDU-Fraktion Berlin erklärt:

„Die erschreckenden Pläne großer Teile der SPD Berlin zu Enteignungen, die weder ihrem Landesvorsitzenden Michael Müller folgt, noch Rücksicht auf den internationalen Ruf der Stadt nimmt, lehnt die CDU-Fraktion strikt ab.

Vor allem die Berliner SPD trägt maßgeblich Verantwortung für die Wohnungspolitik der letzten Jahrzehnte und nicht zuletzt den Privatisierungen. Als CDU-Fraktion fordern wir einen gemeinsamen Dialog mit der Wohnungswirtschaft und der Bauwirtschaft, um stabile Mieten zu vereinbaren und den Wohnungsneubau anzukurbeln. Die angepeilten Beschlüsse werden zu weniger Wohnungsneubau führen. Die Ergebnisse unseres Runden Tisches im August zeigen, dass viel Handlungsbedarf besteht. Der Regierende muss endlich durchgreifen, damit die Enteignungsfantasien ein Ende haben.“ 

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