Neuigkeiten

13.03.2018
Wohnungsbau beschleunigen statt bremsen
Christian Gräff, baupolitischer Sprecher der CDU-Fraktion Berlin

Auch diese Veränderungen weisen darauf hin, dass Frau Lompscher und die Linke Wohnungsneubau in Berlin tatsächlich verhindern möchte. Bei einer aktiven Neubaupolitik müsste genau das Gegenteil geschehen. 

10.03.2018
Klausurtagung der CDU Berlin vom 9. bis 10. März 2018

Lebhafte Debatten und interessante Gäste - auf ihrer Klausurtagung vom 9. bis 10. März 2018 hat die CDU Berlin zahlreiche gute Beschlüsse gefasst.

06.03.2018
CDU und FDP beantragen Untersuchungsausschuss zum BER
Florian Graf, Vorsitzender der CDU-Fraktion Berlin

Das wichtigste und leider auch teuerste Bauvorhaben ist immer noch das größte Ärgernis der Region. Kostenentwicklung und Zeitplan für den Großflughafen BER sind intransparent, die rot-rot-grüne Koalition zeigt sich ahnungslos. 

06.03.2018
Bauverzögerungen bei Bädern inakzeptabel
Stephan Standfuß, sportpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion Berlin

Es ist ärgerlich, peinlich und inakzeptabel, dass die geplanten beiden neuen Multifunktionsbäder in frühestens zehn Jahren nach Planungsbeginn fertiggestellt werden sollen.

05.03.2018
Viertelparität und Vetorecht sind nicht sinnvoll!
Adrian Grasse, forschungspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion Berlin

Die CDU-Fraktion Berlin sieht solche Änderungsvorschläge äußerst kritisch. Zum einen kann durch das Vetorecht die Wahl eines Kandidaten verhindert werden der von 75 % der Wahlberechtigten für qualifiziert erachtet wird und zum anderen hat das B...

04.03.2018
Weg endlich frei für stabile Regierung mit der Union
Florian Graf, Vorsitzender der CDU-Fraktion Berlin

Das selbstinszenierte Theater hat doch noch ein Happyend gefunden. Endlich stellt sich die SPD ihrer staatspolitischen Verantwortung an der Seite der Union. 

02.03.2018
BGH Urteil zu Ku´damm-Rasern: "Straßenrennen sind keine Kavaliersdelikte – Raser müssen hart bestraft werden"

Der Bundesgerichtshof (BGH) hat heute über den tödlichen Unfall bei einem illegalen Autorennen in Berlin am 1. Februar 2016 entschieden, bei dem sich zwei junge Männer auf dem Berliner Kurfürstendamm ein Autorennen lieferten. Das Landgericht Berli...

02.03.2018
Senat muss Wohnungen bauen, nicht illegal besetzen
Florian Graf, Vorsitzender der CDU-Fraktion Berlin

Die Linke legt die Axt an unseren Rechtsstaat. Sie will Hausbesetzungen ,entkriminalisieren‘ und sperrt sich weiter vehement gegen mehr Sicherheit durch Videoüberwachung. Mit dem, was sie auf ihrer Fraktionsklausur fordert, hat sie sich um Lichtjahre entfernt...

26.02.2018
Grundwassermanagement für Berlin zur Gefahrenabwehr
Christian Gräff, baupolitischer Sprecher der CDU-Fraktion Berlin

Trotz des steigenden Zuzugs nach Berlin nimmt der Wasserverbrauch stetig ab und der Grundwasserspiegel wird weiter steigen. Dabei wird das Grundwassermanagement für die gesamte Stadt ein riesiges Thema, dass der Senat aus ideologischen Gründen überhaupt n...

25.02.2018
Grütters weiter Kulturstaatsministerin – Leidenschaft für Berlin
Florian Graf, Vorsitzender der CDU-Fraktion Berlin

Ich freue mich, dass Prof. Monika Grütters dieses wichtige Amt weiter führen darf. Sie erfüllt diese Aufgabe mit bewundernswerter Leidenschaft und Professionalität. Wir sind ihr dankbar, wie viel sie für Berlins Kultur erreicht hat und noch erre...

23.02.2018
Runder Tisch „Parkplätze“ gefordert - private Parkhäuser könnten Entspannung bringen
Oliver Friederici, verkehrspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion Berlin

Die CDU-Fraktion Berlin fordert die Senatorin zum Umdenken auf, ihre einseitige Verkehrsstrategie zu überdenken. Die Senatorin ist in der Verantwortung, Parkplätze zu schaffen statt sie zu vernichten.

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