++ Kai Wegner mit 96 Prozent der Stimmen zum Fraktionsvorsitzenden gewähltDie CDU ist bereit für einen Neustart in Berlin. Bei unserer konstituierenden Sitzung haben wir heute die Arbeitsfähigkeit hergestellt. Denn Berlin hat keine Zeit zu verlieren. In v...
Neuigkeiten
++ Vorwürfe gegen Senatorin Pop belasten VertrauenDas Vorgehen unter Verantwortung von Grünen-Senatorin Pop gegen eine Führungskraft der BVG, die offenbar aus politischen Gründen kaltgestellt werden sollte, stellt eine enorme Belastung des Vertrauens...
++ Ergebnisse des Sondergutachtens gehören auf den Tisch ++ Vogel-Strauß-Politik von SPD, Grünen und Linken beenden Der BER ist finanzpolitisch unter SPD-Verantwortung zu einem Schrecken ohne Ende für Steuerzahler geworden. Der jetzt bekannt gewor...
++ Schulgesetz-Entwurf von Rot-Rot-Grün mangelhaft++ CDU-Fraktion fordert Transparenz und BeteiligungWer ernsthaft Auswege aus der SPD-Bildungskrise sucht, der macht kein neues Schulgesetz ohne Beteiligung und Beratung. Der Entwurf der Koalition löst völl...
An diesem Donnerstag startete der Tag mit einer spannenden Diskussionsrunde: Dr. Jan-Marco Luczak (CDU), Renate Künast (Die Grünen), Angelika Schöttler (SPD) und weitere Politiker kamen bei sommerlichen Temperaturen vor der charmanten Kulisse des historis...
++ Gutachten legt falsches Spiel der Enteignungsinitiatoren offenJetzt muss endlich Schluss damit sein, Berlins Mieterinnen und Mieter hinters Licht zu führen. Entgegen aller Erklärungen der Enteignungsinitiatoren wären Genossenschaften mit mehr als 3000 ...
++ CDU-Fraktion fordert effektiven Schutz und BelohnungenDie heute von der Polizei angekündigte Klau-Übersicht von Rädern in Berlin ist ein Schritt in die richtige Richtung. Besser aber wären Ermittlungserfolge und eine steigende Zahl gefasster T&aum...