Die Anzahl der Tagespflegestellen für Kinder in Berlin hat seit 2013 kontinuierlich abgenommen. Das geht aus der Antwort des Senats einer kleinen Anfrage von mir hervor. Sie sank von 1707 auf 1606. Insgesamt 101 Tagespflegestellen stehen also aktuell nicht mehr zur...
Neuigkeiten
Eine Gebührenanhebung für die Biotonne wird deren Akzeptanz nicht unbedingt steigern. Wir schlagen daher vor, dass BSR und Senat bei ihrer Einführung zumindest in den ersten zwei Jahren darauf verzichten und danach evaluieren, welche zusätzlichen Ein...
Auch wenn sich Lehrervertreter bei Mobbing und Angriffen auf Lehrer teils widersprechen - aus den vielen Meldungen, die mich in den letzten Wochen erreichen, wird eines klar: An vielen Schulen herrscht unter Schülern, zwischen Schülern und Lehrern, zwisc...
Berlin hat Max Einhäupl viel zu verdanken. Als Vorstandsvorsitzender hat er seit zehn Jahren die Charité als wissenschaftlichen Leuchtturm unserer Stadt weiterentwickelt. Ihn zu ersetzen, wenn er in den verdienten Ruhestand eintritt, wird nicht einfach.
„Die Berliner können auf die CDU bauen. Denn der Wohnungsbau und steigende Mieten, Alltagssorgen der Menschen unserer Stadt, sind für uns klare Schwerpunkte nun auch auf Bundesebene", erklärt der Generalsekretär der CDU Berlin, ...
Der Wahlkreisabgeordnete von Tempelhof-Schöneberg, Dr. Jan-Marco Luczak, wurde am gestrigen Montag zum Chef der Berliner CDU-Abgeordneten im Deutschen Bundestag gewählt. Er folgt damit Staatsministerin Monika Grütters, die das Amt vorübergehend bis z...
Wie groß muss die Verzweiflung bei Rot-Rot-Grün sein, mit einer möglichen Verfassungsklage den Ausbau der Videoüberwachung verzögern zu wollen. Statt zu tricksen, sollten Senat und Koalition endlich den Willen der überwältigenden Mehr...
Jetzt gab es bereits den dritten Steinwurf innerhalb weniger Wochen auf ein Einsatzfahrzeug der Polizei in der Rigaer Straße.
Die Howoge verfügt leider nicht über die nötigen Schulbau-Kompetenzen und muss sich diese jetzt erst aufbauen. Wir befürchten daher zeitliche Verzögerungen, die wir uns angesichts des Bedarfs aber nicht leisten können.
Am heutigen Dienstag hat das Bundesverfassungsgericht sein Urteil zur Einheitsbewertung bei der Grundsteuer gefällt. Das Gericht erklärt die bisher geltende Berechnungsgrundlage für die Grundsteuer für verfassungswidrig. Dazu erklärt der Miet...
mit Oliver Friederici MdA Vorsitzender des Ausschusses für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz im Berliner Abgeordnetenhaus Montag, den 16. April 2018 18:00 - ca. 20.30 Uhr (Einlass ab 17:30 Uhr) bei Müller-Zeiner Industrieverpackungen GmbH ...
Die CDU Lichtenrade wünscht seinen Mitgliedern und allen Lichtenradern fröhliche Ostertage mit der Familie.