Neuigkeiten

25.05.2020
Wir trauern um Markus Klaer

Unser Ortsvorsitzender der CDU Alt-Tempelhof und Mitglied des Abgeordnetenhauses ist in der Nacht zum 21. Mai 2020 im Alter von 51 Jahren verstorben. Wir werden Markus stets ein ehrendes Andenken bewahren.

19.05.2020
Warnungen des Verfassungsschutzes ernst nehmen
Stephan Lenz, Verfassungsschutzexperte der CDU-Fraktion Berlin

Das Personenpotential der Linksextremisten in Berlin ist erneut angestiegen auf nunmehr 3.400 Personen. Hier liegt damit das mit Abstand größte Personenpotential der beobachteten Phänomenbereiche. Der Berliner Verfassungsschutz legt in seinem Jahresberic...

16.05.2020
Berlin braucht seine Kaufhäuser
Christian Gräff, wirtschaftspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion Berlin

++ CDU-Fraktion fordert runden Tisch und einen schnellen Rettungsplan Aktuelle Sanierungspläne der Kaufhof/Karstadt-Gruppe sind beunruhigend. Wenn bis zu 80 der 170 Kaufhäuser schließen sollen, sind dadurch tausende von Arbeitsplätzen und die Anzie...

16.05.2020
Gutscheinlösung im Veranstaltungsbereich – Fairer Kompromiss zwischen Verbrauchern und Veranstaltern

In der Coronakrise gibt es seit kurzem die ersten Lockerungen in Deutschland. Die meisten Geschäfte haben wieder geöffnet. Auf andere Ereignisse wie Kulturevents, Theateraufführungen, Musikfestivals oder Sportereignisse muss indes auch weiterhin verzic...

14.05.2020
Berlin muss selbst mehr tun in der Corona-Forschung
Adrian Grasse, forschungspolitischer Sprecher

Berlin muss die eigene Erforschung des Corona-Virus weiter ausbauen. Wir finden es sinnvoll, wenn in unserer Stadt in einer Studie mit Kindern die Infektionshäufigkeit und das Übertragungsrisiko eingehender untersucht wird. 

12.05.2020
Coronahilfen des Senats enttäuschend
Christian Gräff, wirtschaftspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion Berlin

Die neue Soforthilfe V für Berlins Mittelstand mit zehn bis 100 Beschäftigten bleibt weit hinter den Erfordernissen zurück und führt zu einer neuen Gerechtigkeitslücke. Denn die Vergabe ist abhängig von der Inanspruchnahme eines KfW-Schnell...

11.05.2020
Hygieneplan nicht umsetzbar, Vorbereitungszeit zu kurz
Dirk Stettner, bildungspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion Berlin

Der Hauruck-Start für 1. und 5. Klassen stellt Berlins Grundschulen vor unlösbare Probleme. Das wurde heute am Beispiel der Grundschule am Kollwitzplatz deutlich. Bei einem von uns organisierten Vor-Ort-Termin informierte die Schulleitung beispielsweise dar&uu...

08.05.2020
Schul-Neustart überhastet, Fehlstart programmiert
Dirk Stettner, bildungspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion Berlin

++ CDU-Fraktion lädt Senatorin ein, sich vor Ort ein Bild über die Wirklichkeit zu machenEs ist schlichtweg unverschämt, dass Eltern, Lehrer und Schulleiter nur einen Tag Vorlauf für Vorbereitungen und Planungen bekommen, bevor neue Klassen unter Ein...

06.05.2020
Unsicherer Mietendeckel auf dem Prüfstand
Christian Gräff, Sprecher für Bauen und Wohnen der CDU-Fraktion Berlin

Der sogenannte Mietendeckel birgt weiterhin hohe rechtliche und finanzielle Risiken für Mieter und Vermieter und widerspricht der Verfassung.  Die Verunsicherung hat seit seinem Inkrafttreten leider nicht abgenommen. Daher begrüßen wir die heutige I...

06.05.2020
Gastronomie-Eröffnungen am 9. Mai
Burkard Dregger, Vorsitzender der CDU-Fraktion Berlin

In der Berliner Gastronomie entscheidet jetzt jeder Tag über Existenzen und Arbeitsplätze. Daher muss der Senat dem gemeinsamen Beschluss der Wirtschaftsminister folgen und in Abstimmung mit Brandenburg frühestmöglich und damit bereits am kommenden S...

05.05.2020
Senat gefährdet Jobs und Unternehmen
Christian Gräff, wirtschaftspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion Berlin

Medienberichte über den Umgang mit Mietern des Berliner Großmarkts werfen ein schlechtes Licht auf das Land Berlin als Vermieter. Offenbar ist der Senat nicht bereit, auf die schwierige wirtschaftliche Situation seiner Mieter einzugehen und gefährdet dam...

05.05.2020
Berlin und Brandenburg müssen sich abstimmen
Burkard Dregger, Vorsitzender der CDU-Fraktion Berlin und Dr. Jan Redmann, Vorsitzender der CDU-Fraktion Brandenburg

Der Berliner Senat sollte sich gemeinsam mit dem Land Brandenburg für die baldige Wiedereröffnung von Restaurants und Tourismus einsetzen. Einen Alleingang darf es hier nicht geben, ein erneutes Hinterherkleckern auch nicht. Den Anfang könnte die Auß...

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