Neuigkeiten

08.10.2020   Wie geht's weiter mit der Marienhöhe?
Kommunalpolitischer Abend:

Achtung! Die Veranstaltung wurde auf das nächste Jahr verschoben!

05.10.2020
Linksgrünes Vorkaufs-Fiasko
Burkard Dregger, Vorsitzender, und Christian Goiny, haushaltspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion Berlin

++ Prüfbericht des Rechnungshofs zur Diese eG und Stadtrat Schmidt ist erdrückend  Burkard Dregger, Vorsitzender, und Christian Goiny, haushaltspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion Berlin, zu dem heute vorgestellten Prüfergebnis des Rechnungshofs de...

04.10.2020
Alle Akten müssen auf den Tisch
Dr. Hans-Christian Hausmann, CDU-Obmann im Untersuchungsausschuss Lederer

++ Verdacht der Behinderung des Untersuchungsausschusses durch Senator Lederer nicht hinnehmbar Die jüngste Medien-Enthüllung wirft ein dunkles Licht auf Lederer. Danach steht der Verdacht im Raum, Senator Lederer hätte die Arbeit des Untersuchungsaussch...

03.10.2020
Vereinshilfen auch für Umkleiden und Duschen
Stephan Standfuß, sportpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion

++ Nicht abwarten, bis Vereine vor Kälteproblem stehenNiemand will schmutzig und verschwitzt in seinen Sportsachen den Heimweg antreten müssen. Hier müssen schnell zusätzliche Kapazitäten geschaffen werden. Wir appellieren daher an den Senat, Ve...

01.10.2020
Temporäre Unterkünfte für Obdachlose dauerhaft sichern
Maik Penn, sozialpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion Berlin

++ Wachsende Zahl von Hilfesuchenden ist ein ArmutszeugnisBerlin muss die in der Coronakrise eingerichteten temporären Unterkünfte in geeigneter Form und an geeigneten Standorten dauerhaft sichern, um Menschen von der Straße während des ge...

30.09.2020
Müller taktiert statt selbst ein Hilfsprogramm aufzusetzen
Adrian Grasse, foschungspolitischer Sprecher, und Dr. Hans-Christian Hausmann, wissenschaftspolitischer Sprecher

++ Berliner Studenten brauchen in der Coronakrise dringend Unterstützung Es ist unglaublich, dass sich Bürgermeister Müller weg duckt und mit dem Finger auf andere zeigt, anstatt selbst ein Landesprogramm zur Unterstützung der Berliner Studenten auf...

28.09.2020
CDU bestimmt Personal für Superwahljahr 2021

Die CDU Tempelhof-Schöneberg nominierte auf ihrem Parteitag die Kandidatinnen und Kandidaten für die Bundestags- sowie Berlin- und Bezirkswahl 2021. Unter den Persönlichkeiten sind gleich mehrere bekannte Lichtenrader Gesichter.

22.09.2020
Bauen schneller machen
Christian Gräff, Sprecher für Bauen und Wohnen der CDU-Fraktion Berlin

Bauen in Berlin muss einfacher werden. Damit wir beim Neubau mehr Tempo gewinnen. Auflagen zur Asbestsanierungen brauchen eine realistische Planungsgrundlage. Neue Vorschriften einer Aufzugspflicht schon ab der dritten Etage dürfen Bauen nicht unnötig erschwer...

22.09.2020
Mehr Ankerkennung für Helfer
Emine Demirbüken-Wegner, ehrenamtspolitische Sprecherin der CDU-Fraktion Berlin

Unsere ehrenamtliche Helfer halten Vieles in Berlin am Laufen. Sie verdienen daher mehr Aufmerksamkeit und Wertschätzung. Die Koalition hat jedoch im Ausschuss für ehrenamtliches Engagement und Partizipation wieder einen Vorschlag zur Ehrung - dieses Mal ...

18.09.2020
Verkehr der Zukunft in Berlin neu denken
Oliver Friederici, verkehrspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion Berlin

Elektro-Mobilität und autonomes Fahren gehören zum Verkehr der Zukunft. Mit Parkplatz-Rückbau und einer gebührenpflichtigen Innenstadt für Reiche setzt der Senat jedoch falsche Prioritäten. Der Rückstand beim Ausbau der Ladeinfrastrukt...

17.09.2020
Recht auf Eigentum nicht verhandelbar
Burkard Dregger, Vorsitzender, und Christian Gräff, Sprecher für Bauen und Wohnen der CDU-Fraktion Berlin

Einen Ausweg aus der Wohnungsknappheit finden wir nur mit allen Partnern der Bauwirtschaft und Wohnungsunternehmen. Wenn der Senat jetzt das Volksbegehren für Enteignungen für rechtlich zulässig erklärt, folgt er auch seinen eigenen enteignungsgleich...

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