Neuigkeiten

21.12.2017
CDU Stadträtin Jutta Kaddatz wird die Amtszeit verlängert
Zur Meldung

Die BVV Tempelhof-Schöneberg hat in ihrer Sitzung einstimmig für die Verlängerung der Amtszeit der Stadträtin für Soziales und Senioren sowie Weiterbildung und Kultur gestimmt.

20.12.2017
Müller muss Gedenkrede Taten folgen lassen
Burkard Dregger, innenpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion Berlin

Der Herr Bundespräsident hat gestern bei der Gedenkveranstaltung angemahnt, dass wir alles tun müssen, um einen Terroranschlag wie den am Breitscheidplatz vor einem Jahr zu verhindern. Das ist absolut richtig.

18.12.2017
Gedenken an Anschlag auf Weihnachtsmarkt am Breitscheidplatz
Florian Graf, Vorsitzender der CDU-Fraktion

Wir alle sind auch ein Jahr nach dem Anschlag auf den Weihnachtsmarkt am Breitscheidplatz tief betroffen. Die entsetzlichen Bilder sind uns im Kopf geblieben. Der Anschlag galt uns allen, unserer Art zu leben, unserer offenen und freien Gesellschaft. Nicht nur zum Jahre...

12.12.2017
Kooperationsmodell der Berliner Universitäten mit der University of Oxford als Vorbild auch für andere Hochschulen
Dr. Hans-Christian Hausmann, wissenschaftspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion Berlin

Wenn die Berliner Universitäten fortan enger mit der University of Oxford kooperieren werden, ist das ein wichtiges Signal, um etwaigen negativen Auswirkungen eines Brexits zu entgegnen. Die Wissenschaft lebt von Zusammenarbeit und vom Austausch der handelnden Pers...

11.12.2017
Aus dem Schnellbauprogramm Schulen muss gelernt werden!
Mario Czaja, Mitglied des Bildungsausschusses

Mit zunächst 10 Neubau- und Erweiterungsprojekten sollen in Berlin rund 2.800 Schulplätze geschaffen und 1.600 Schulplätze saniert werden. Dieses Modellvorhaben haben wir in unserer Regierungszeit mitangestoßen. Die Stadtentwicklungsverwaltung leist...

11.12.2017
CDU-Fraktion fordert weiterhin unabhängigen Sonderermittler für Polizeiakademie
Burkard Dregger, innenpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion Berlin

Der am Freitag von der Polizeiführung vorgelegte Bericht zur Polizeiakademie lässt viele Fragen offen. Auch die heutige Anhörung verschiedener mit der Ausbildung an der Polizeiakademie Beauftragten hat erhebliche Probleme insbesondere bei der Einstellung ...

07.12.2017   CDU-Fraktion positioniert sich zu einem Jahr Rot-Rot-Grün in Berlin
Nichts zu feiern mit dieser Regierung.
Ein Jahr R2G: Nichts zu feiern!

Morgen jährt sich erstmals der Jahrestag des rot-rot-grünen Koalitionsstarts. Doch in Berlin ist Vielen ganz und gar nicht zum Feiern zumute. „Nichts zu feiern!“ lautet deshalb die Antwort der CDU-Fraktion Berlin.

05.12.2017
Senat greift CDU-Initiative zum besseren Impfschutz auf
Gottfried Ludewig, gesundheitspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion Berlin

Wir begrüßen die Einsicht von Senatorin Kolat, die Forderung der CDU-Fraktion nach einem erleichterten Impfzugang umzusetzen. Die Impfquote durch einen besseren Zugang zum Impfen über die Einschulungsuntersuchungen bei den Gesundheitsämtern zu verbe...

01.12.2017
Gespräche zwischen Siemens und IG Metall sind der richtige Weg – Senat muss unterstützen
Christian Gräff, wirtschaftspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion Berlin

Die CDU-Fraktion begrüßt die Gespräche zwischen der IG Metall und der Geschäftsführung von Siemens. Eine gute Lösung findet sich immer im Gespräch – nie im Streit.

01.12.2017
Rot-Rot-Grün gefährdet mit unverantwortlichen Kürzungen beim Verfassungsschutz die Sicherheit Berlins
Florian Graf, Vorsitzender der CDU-Fraktion, und Stephan Lenz, verfassungsschutzpol. Sprecher der CDU-Fraktion

Im Dezember steht der Jahrestag des Terroranschlags vom Breitscheidplatz bevor. Mehr denn je benötigt Berlin eine Stärkung der Sicherheitsbehörden. Stattdessen schleift die Linkskoalition auf den letzten Metern der Haushaltsberatungen den Berliner Ve...

27.11.2017
Ein Jahr Rot-Rot-Grün: "Koalition bleibt planlos, mutlos, kraftlos"

„Der Senat bleibt nach seinem ersten Jahr planlos, mutlos und kraftlos. Ganz offenbar leidet er auch unter einem verblüffenden Realitätsverlust", erklärt der Generalsekretär der CDU Berlin Stefan Evers anlässlich der Bilanz-Pres...

21.11.2017
Schwerpunkte der CDU-Fraktion zum Haushalt 18/19
Christian Goiny, haushaltspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion Berlin und Florian Graf, Fraktionsvorsitzender

Der Fraktionsvorsitzende Florian Graf und der haushaltspolitische Sprecher Christian Goiny zum Abschluss der Haushaltsberatungen: "Mit mehr als 500 Änderungsvorschlägen korrigieren wir die Ideologie-Projekte des Senats und setzen unsere CDU-Ideen in den ...

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