Hintergrund
  • Teaser
  • Teaser
  • Teaser
  • Teaser
  • Teaser
Social Network I Social Network IV Social Network V Auf Kontrastseite umschalten Schrift vergrößern Schrift verkleinern
Die CDU-Fraktion begrüßt die klare Entscheidung des Votums.

83 Prozent der Mitglieder stimmen für eine politische Unterstützung des Volksentscheids über den Weiterbetrieb des Flughafens Berlin-Tegel.

Quelle: CDU Fraktion Berlin

weiter

02.07.2017 | CDU-Fraktion Berlin
Geschlossen und entschlossen haben wir unsere Jahresklausurtagung im Saarland beendet. Wir werden der rot-rot-grünen Chaos-Koalition weiter ihre Schwächen aufzeigen und deutlich machen, wie man Politik für Berlin besser gestalten kann.
Quelle: CDU-Fraktion Berlin  

23.01.2017 | CDU Berlin

Der Generalsekretär der CDU Berlin, Stefan Evers, erklärt zur heutigen Sitzung des brandenburgischen BER-Sonderausschusses:

„Das Eröffnungschaos beim BER bleibt ein Desaster. Auch heute hat sich das Führungs- und Kommunikationsversagen des Regierenden Bürgermeisters Michael Müller gezeigt, der zugleich Aufsichtsratsvorsitzender der Berliner Flughafengesellschaft ist."

23.01.2017 | CDU Berlin

In der Nacht zum Sonntag wurden Berliner Polizisten mit Steinen attackiert und verletzt. Dazu erklärt der Generalsekretär der CDU Berlin, Stefan Evers:

"Berliner Polizisten wurden feige in einen Hinterhalt gelockt und angegriffen. Sie verdienen unsere volle Solidarität und gesellschaftlichen Rückhalt."

11.01.2017 | Christian Zander, stellv. Vorsitzender des Schulauschusses

Verkehrsteilnehmer haben Schülerlotsen der Werbellinsee-Grundschule dermaßen durch Nötigungen im Straßenverkehr bedrängt, dass die Tätigkeit der Schülerlotsen aufgrund der hohen Gefährdung eingestellt werden musste. Die CDU-Fraktion Tempelhof-Schöneberg verurteilt derart rücksichtsloses Verhalten scharf und fordert als erste Sofortmaßnahme zur Sicherung des Schulwegs eine restriktive Verkehrsüberwachung durch die Polizei.

„Das rücksichtslose Gebaren von einzelnen Verkehrsteilnehmern ist nicht hinnehmbar und wird durch die CDU-Fraktion entschieden verurteilt. Um der durch die Vorfälle und die Berichterstattung aufgetretenen Verunsicherung vor Ort entgegenzutreten, ist als erste Sofortmaßnahme eine Verkehrsüberwachung durch die Polizei vor Schulbeginn sicherzustellen, bei der zugleich eine Gefahrenanalyse erfolgen kann, die Rückschlüsse auf geeignete Reaktionen in dieser konkreten Situation an diesem konkreten Ort ermöglicht“, so Christian Zander, schulpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion Tempelhof-Schöneberg.

Den entsprechenden Antrag zur nächsten BVV-Sitzung finden Sie hier.

 


Termine
Impressionen